§ 1 Geltungsbereich, Einbeziehung, Rangfolge
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB). Rangfolge: (1) Angebot/Auftragsbestätigung inkl. LV/Method Statement, (2) Anhänge (Zuschlags-/Staffelkatalog), (3) diese AGB, (4) optional vereinbarte VOB/B.
§ 2 Leistungsumfang, Standards, Sicherheit
Leistungen gemäß Vertrag/LV. Arbeiten nach DGUV Vorschrift 40 (Taucherarbeiten); erforderliche Qualifikationen (z. B. DVS 1801 für UW-Schweißen) werden projektbezogen nachgewiesen. Triton ist bei Gefährdung berechtigt, Arbeiten zu unterbrechen.
§ 3 Mitwirkung des Auftraggebers
AG stellt Zugang, Zuwegung, Medien, Sperr-/Absperrungen, behördliche Freigaben bereit. Besonderheiten (Einleiter, Ansaugungen, Kabel/Leitungen) sind vorher mitzuteilen.
§ 4 Termine, Behinderung, Beschleunigung
Behinderungen (z. B. Sicht/Strömung, fehlende Freigaben) werden angezeigt; Folgen als Nachtrag. Beschleunigungen (Zweitteam, Nacht-/WE-Schichten, Zusatzgeräte) nur in Textform; Vergütung nach § 650c BGB (erforderliche Kosten + Zuschläge).
§ 5 Vergütung & Abrechnung
Team-Tag 10 Std 3.200 €; Halbtag ≤5 Std 1.950 €; Zusatz-Teamstunde >10 Std 340 €/Std; Zusatz-Personal (Taucher 680 €/Tag; 2. Operator 420 €/Tag). Standby/Wartezeit (nicht von Triton zu vertreten): 70 % des Einsatzsatzes je Std/Tag (mind. 2 Std/Ereignis). Monatsabschläge; Schlussrechnung nach Abnahme.
§ 6 Reise, Mobilisierung, Geräte
Mobilisierung/Demobilisierung: DE 950 €/650 €; EU-Nah 1.450 €/1.000 €; Zusatzkosten (Fähre/Maut/Zoll/Visa) Beleg +12 %. Reisezeit 55 €/Std je Person; 0,85 €/km; ÖPNV/Zug/Flug/Schiff Beleg +10 %; Spesen 35 € (DE)/50 € (EU) je Person/Tag; Hotel Beleg +10 %. Gerätesätze pro Kalendertag: Kompressor/Schlauch 95 €; Pumpen 50/95/140 €; ROV 950 €; 2. Operator 350 €; Video 250 €; Hebekissen 80 €; Absperrsatz 75 €; Generator 120 €; Silt Curtain 180 €/25 m; Sonar/UTM/NDT 380–520 €; Fuel Beleg +10 %.
§ 7 Zuschläge (Team-basiert, BRTV-orientiert)
Zuschläge werden stets auf Team-Basis berechnet; Bezug: Team-Referenzstundensatz (Tagessatz/10 Std). Überstunden +25 %; Nacht (20–5 Uhr) +20 %; Sonntag +75 %; gesetzliche Feiertage bis +200 % – jeweils auf die erfassten Team-Stunden. Umwelt-/Sicherheitszuschläge: Sicht <1,0 m 90 €/Team-Std; Sicht <0,5 m 180 €/Team-Std; Strömung >1,0 kn 40 €/Team-Std; >1,5 kn 80 €/Team-Std; Kälte-/Nachtbetrieb 220 €/Tag.
§ 8 Mehraufwand-Staffeln (aufmaßbasiert)
Schlick-/Sedimentabsaugung €/m² je 20 cm: 74 / 148 / 222 / 296; >80 cm: ceil(Dicke/20)×74; Förderweg >30 m +12 %. Bewuchs je 5 mm: 22 €/m². Freilegen linear je 20 cm: 210 / 420 / 630 €/lfd. m; Hindernisse >10 cm: 75 €/Stk.
§ 9 Genehmigungen, Sicherung Wasserflächen, Entsorgung
WSP/WSV/Hafen-Koordination 165 €/Einsatz; Bojen/Absperrung 180 €/100 m/Tag; Gebühren Beleg +10 %. Entsorgung Aushub DK0/DK I 95 €/t inkl. Verladung; kontaminiert: Entsorgerpreis +12 %; Container/BigBag 135 €/Einsatz.
§ 10 Abnahme, Dokumentation, Gefahrübergang
Triton zeigt Fertigstellung an; förmliche Abnahme binnen 5 Werktagen. Erfolgt keine Abnahme und werden keine wesentlichen Mängel benannt, tritt nach 14 Kalendertagen die Abnahmefiktion ein (§ 640 Abs. 2 BGB). Doku (Foto/Video/ROV/Tauchlog) dient als Leistungsnachweis. Gefahrübergang mit Abnahme.
§ 11 Gewährleistung
Gesetzliche Mängelrechte; Nacherfüllung vorrangig. Verjährung: 2 Jahre ab Abnahme (sofern gesetzlich nicht länger).
§ 12 Haftung
Unbeschränkt bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit; nach ProdHaftG. Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden. Keine Haftung für atypische mittelbare Schäden.
§ 13 Nachunternehmer & Compliance
Einsatz qualifizierter Subunternehmer zulässig; Einhaltung von MiLoG, SOKA-BAU, BG BAU, SV-/Sofortmeldungen; Nachweis auf Anforderung; Freistellungsbescheinigung nach § 48b EStG.
§ 14 Steuern & Abzüge
Umsatzsteuer nach Gesetz; bei Bauleistungen ggf. Reverse-Charge (§ 13b UStG) – Hinweis auf Rechnung. Bauabzugsteuer (§§ 48 ff. EStG): Zahlung nur gegen gültige FSB; andernfalls 15 % Einbehalt.
§ 15 Zahlungsbedingungen & Verzug
Fälligkeit: 14 Kalendertage netto. Verzug: ab Folgetag ohne Mahnung (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Verzugszinsen: 9 Prozentpunkte über Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) zzgl. 40 € Pauschale (§ 288 Abs. 5 BGB) und angemessene Mahn-/Inkassokosten. Zurückbehaltung/Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen.
§ 16 Terminverschiebung/Abbruch durch AG
Verschiebung <48 Std vor Beginn: 750 € Pauschale + nachgewiesene Dritt-/Remo-Kosten. Abbruch am Einsatztag: 1.100 € Pauschale + Standby + Remobilisierung.
§ 17 Höhere Gewalt, Witterung/Behörden
Ereignisse außerhalb zumutbarer Kontrolle (z. B. Extremwetter, Hochwasser, Sperrungen, Streiks) verlängern Fristen angemessen; Stillstände/Remobilisierung werden vergütet (Anhang).
§ 18 Vertraulichkeit & Datenschutz
Vertrauliche Informationen sind geschützt; Verarbeitung personenbezogener Daten nach DSGVO/BDSG.
§ 19 Rechtswahl, Gerichtsstand, Textform, Salvatorisches
Deutsches Recht. Gerichtsstand – soweit zulässig – Bochum. Änderungen bedürfen Textform. Salvatorische Klausel: Ersatz durch wirksame, wirtschaftlich nächstliegende Regelung.